von Crazy Cow » 15. Juni 2022 22:36
Ich kann mich irren, aber ich gebe noch einmal wieder, was ich darüber weiß und gelesen habe.
1. Die EU Kommission hat beschlossen (Zeitpunkt habe ich nicht im Kopf), dass alle Mitgliedsstaaten Prüfstellen einzurichten haben, die im Falle von Zulassungen und Sondergenehmigungen das dabei angewandte Recht mit dem geltenden EU Recht abgleichen. Beispiel: Ein Wurstfabrikanat in NL möchte ein Produkt "Holsteiner Katenschinken" nennen (Markenzulassung), in NL dürfte er das wohl, im EU Geltungsbereich darf er es nicht. Um Rechtswidersprüche zu vermeiden, soll das im Vorfeld geprüft werden.
2. In DE sind wegen Föderation alle Bundesländer gehalten, eine solche Stelle ein zu richten. Außer Hessen hat das kein Bundesland getan.
3. In DE kann sich der Bürger für einen Dialog mit dem Staat nicht an den Bundestag wenden, seine Ansprechpartner sind Städte und Kommunen, Stadtdirektor oder Oberkreisdirektor als höchste Personalinstanz.
4. Die Prüfung der Bürgerbegehren unterliegt nun nicht dem Landtag, (der ist für Gesetzgebung zuständig) sondern dem Regierungspräsidenten, der mal als Chef des jeweiligen Kreiswehrersatzamtes aus der Steinzeit übrig geblieben ist und für jede Art von Begehren ein Amt oder eine Behörde unterhält.
5. Diese Prüfungen sind aber nicht technischer Natur, sondern rechtlicher, auch im Falle der Bündelungsbehörde.
6. Bei der Neuordnung europäischer Richtlinien hat das deutsche Verkehrswesen mit KBA und Zulassungsstellen seinen althergebrachten Status weitestgehend behalten, bis auf die Neuordnungen der HU nach EU Richtlinien. Gerüchteweise befand man das in Brüssel für gut, bemüht sich auch, das auf Mitgliedsländer zu übertragen, die noch kein ordentliches Straßenverkehrswesen haben.
7. Allerdings muss bei Beibehaltung eines alten Systems eben hie und da geprüft werden, ob Änderungen oder Ausnahmen im Widerspruch zu geltendem EU Recht stehen. Das macht die Bündelungsbehörde in Hessen.
8. Es kam vor, dass bei Gründung der Behörde Gespanneinträge nicht oder verzögert bestätigt wurden. Mit der Vielzahl der Anträge fand wohl eine gewisse Einarbeitung statt, der Durchlauf ist heute sviw Gang und Gäbe, kost halt 39 Taler.
In DE müssen m.w. alle Gespanne, angefertigt oder eingeführt, einer Einzelabnahme unterzogen werden. Sogar Side Bike Gespanne, die rechtlich eigenständige Dreiradfahrzeuge mit eigener Fahrgestellnummer sind. Nur gab es für jeden SB Typ eine Musterabnahme, die in Hessen von Matheis & Klose Frankfurt und dem TÜV Hessen durchgeführt wurde.
Auch zu CoC Zeiten wurden Gespanne aus NL nicht einfach durchgewunken. Das Problem ist neuerdings, dass die jungen Prüfer dem Aufruf ihres Arbeitgebers Folge leisten, dass für jedes verwendete Bauteil eine Typprüfung bzw. Freigabe des Herstellers vorzulegen ist. Das vereinfacht den Eintrag und die Rechtssicherheit der Prüfstelle ungemein. Tatsächlich gibt es aber immer noch Prüfer, ältere meist, die zum Beispiel die Stimmigkeit von Fahrzeugen für Oldtimerzulassung überprüfen. Die kennen diese Fahrzeuge einfach.
Im Fall der Honda GL ist es aber nicht ganz eindeutig. Für den Fall. dass kein Hilfsrahmen verwendet wird, gab es Empfehlungen, was am Rahmen zu verbessern ist. Die Gebrüder Hartmann, die das seinerzeit haben prüfen lassen sind beide tot. Bei Bernhard Götz, Motorrad GespanneZeitschrift, sollte noch ein Dokument liegen, das einmal abgedruckt wurde. Auch ein engagierter TÜV Mitarbeiter sollte Online Zugriff auf dieses Dokument haben, denn dafür wurde es ja gemacht, vom Fraunhofer Institut sviw. Ähnliche Informationen, die für die Yam XJ 900 F angefertigt wurden, waren/sind ja auch beim TÜV einsehbar.
Was letztlich fehlt, sind die technischen Daten zum SW, die eingetragen werden müssen. > Manfred Stahmer.
Ich hoffe, dass das alles noch gilt, was ich da im Kopf habe, die Fahrzeugwelt ist schnelllebig und mancher Prüfer wird froh sein, wenn er in den Ruhestand treten darf.
PS: Die empfohlenen Rahmenverbesserrungen müssen für eine Zulassung in D durchgeführt worden sein, oder Hilfsrahmen mit Einzelabnahme. Wenn also Änderungen gemacht werden müssen, auf zum Gespannbauer deines Vertrauens, der hat auch einen aaS seines Vertrauens.
Viel Erfolg.